Radio Schwarzenburg

Aus dem Gemeinderat
Mai / Juni 2025

Bewilligungen für Antennenaufrüstungen von 4G auf 5G

In den vergangenen eineinhalb Jahren hat sich die Hochbau- und Raumplanungskommission intensiv mit der Thematik der Aufrüstung bestehender Mobilfunkantennen von 4G auf 5G beschäftigt. Ziel war es, die entsprechenden Baugesuche unter Berücksichtigung von verschärften Auflagen zu prüfen und die Bewilligungen unter strengen Rahmenbedingungen zu erteilen. Trotz diesen Bemühungen wurde die Kommission vom Kanton darauf hingewiesen, dass sie bei der Beurteilung der Baugesuche an die geltenden gesetzlichen Grundlagen und fachlichen Stellungsnahmen der kantonalen Fachstellen gebunden ist.

Wenn die Basisstation die Vorschriften der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) und die baurechtlichen Vorschriften einhält, muss die Bewilligungsbehörde die Baubewilligung erteilen. Die Einhaltung der Vorschiften der NISV wird im Baugesuchsverfahren von der kantonalen Fachstelle vorgenommen, nicht von der Gemeinde.

Eine eigenständige Verschärfung der Auflagen hinsichtlich Gesundheitsschutzes und Kontrollmechanismen über die bestehenden Vorschriften hinaus ist nicht zulässig, da dies nicht in die Kompetenz der Gemeinde fällt.

Dementsprechend ist die Kommission verpflichtet, die Bewilligung im Einklang mit den vorliegenden Fachberichten zu erteilen, sofern die üblichen baurechtlichen Bedingungen formell und materiell eingehalten sind.

Informationen zum Thema Mobilfunk der kantonalen Wirtschaft-, Umwelt- und Energiedirektion

Schülertransporte / Genehmigung Neuorganisation ab Schuljahr 2025/26

Da die Anzahl der transportberechtigten Schüler*innen in der Gemeinde Schwarzenburg steigt, reichen die eigenen Schulbuskapazitäten nicht mehr aus. Der Gemeinderat hat sich dafür entschieden, im Schuljahr 2025/26 zwei zusätzliche Linien extern zu vergeben:

• Kurzstrecke Milken Ost (Wyden – Tännlenen) fährt die Engeloch AG
• Strecke Albligen–Aekenmatt–Steinenbrünnen übernimmt die Eurobus AG

Für die Kinder der Waldgasse wird zusätzlich ein FC-Bus eingesetzt.

Projekt Neubau OSZ / Kommission Neubau OSZ / Genehmigung Mitglieder und Pflichtenheft

Der Gemeinderat hat im Januar 2025 beschlossen, die Variante Neubau des OSZ bis zum Abschluss der Phase 21 (Machbarkeitsstudie) weiterzuentwickeln. Damit verbunden bedarf es der formellen Anpassung des Pflichtenhefts und der Mitglieder des bisherigen Projektausschusses. Der Gemeinderat hat anlässlich der Sitzung vom 26. Mai 2025 die Umbenennung der nichtständigen Kommission «Projektausschuss Sanierung OSZ» in «Kommission Neubau OSZ» beschlossen und das Aufgaben- und Pflichtenheft entsprechend angepasst.

Arbeitsgruppe Mehrzweckanlage Pöschen / Genehmigung Zusammensetzung und Pflichtenheft

Der Gemeinderat hat die Neubesetzung der Arbeitsgruppe «Mehrzweckanlage Pöschen» ab 1. Juni 2025 sowie das dazugehörige Pflichtenheft genehmigt.

RFO Gantrisch / Wahl eines neuen Funktionärs

Auf Empfehlung des kantonalen Amts für Bevölkerungsschutz, Sport und Militär (BSM) muss der personelle Bestand im Regionalen Führungsorgan (RFO) Gantrisch erhöht werden.

Herrn Adrian Rüegsegger, wohnhaft in Riggisberg wird ab 1. Juni 2025 das Regionale Führungsorgan Gantrisch unterstützen.

Schützenhaus Dorfmatten / Dachsanierung / Genehmigung Nachkredit

Der Gemeinderat hat aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen beschlossen, sich zu 50 % und max. CHF 30’000.00 an den Kosten für die Sanierung des Daches des Schützenhauses Dorfmatte zu beteiligen.

Marktdaten 2026 / Genehmigung

Der Gemeinderat hat die Marktdaten für das Jahr 2026 festgelegt:

19 .März 2026

15. Mai 2026 (Freitag)

20. August 2026

17. September 2026

22. Oktober 2026

19. November 2026

10. Dezember 2026

Auskünfte erteilt:

Urs Rohrbach
Gemeindepräsident
urs.rohrbach@schwarzenburg.ch
Telefon: 031 734 00 15

Zwei Schnecken stehen an einer Straßenkreuzung. Die eine möchte die Straße überqueren, da sagt die andere: „Vorsicht! In zwei Stunden kommt  das Post-Auto.“

Webcam Guggisberg